Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetdienstleistungen (AGI)

 

§ 1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Internetdienstleistungen, im folgenden „AGI“ genannt gelten für den Vertrag über die Durchführung der Internet-Projekte und Support-Leistungen zwischen dem Auftraggeber und Borucinski Grafix (weiter kurz „Dienstleister“ genannt) auf der Basis des Standard-Shopsystems von Shopware AG, weiter kurz „Shopware“ genannt.

§ 2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des zu schließenden Vertrages ist die Realisierung von Internet-Projekten (i.d.R. Produkt-Konfigurationen) oder Durchführung von Support-Leistungen, verbunden mit Programmierung und sonstigen Projekt bzw. Support bedingten Entwicklung und der elektronischen Übertragung/Lieferung der entsprechenden Dateien, Programmen, Skripten, Logiken und Daten. Diese Projekte und Support-Leistungen stellen anwendungsorientierte Funktionserweiterungen von Shopware also reine E-Commerce bzw. Online-Shop Anwendungen für Shopware dar.

Mit der Auftragserteilung gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese AGI für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Der Vertrag wird mit der Auftrags- bzw. Bestellannahme durch den Dienstleister geschlossen. Weitere Verpflichtungen, als die in diesen AGI und im Beauftragung-Vertrag schriftlich aufgeführten, übernimmt der Dienstleister nicht.

§ 3. Auftragserteilung, Leistungsumfang, Widerrufsrecht, vorzeitige Kündigung

3.1 Der Leistungsumfang eines Auftrags oder Supportpaketes ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung, sofern dem Auftrag kein Angebot vorausgegangen ist.

3.2 Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der Auftragsbestätigung Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort widersprochen wird.

3.3 Der Dienstleister kann für alle Leistungen eine Vorauszahlung von bis zu 50% des Auftragswertes berechnen. Eventuelle Fremdkosten können als komplette Vorauszahlung berechnet werden.

3.4 Im Falle einer vereinbarten Vorauszahlung beginnt der Dienstleister mit der Leistungserbringung erst nach der Gutschrift dieser Vorauszahlung. Bis zur Gutschrift ruht der Auftrag in beiderseitigem Einverständnis.

3.5 Die in der Auftragsbestätigung genannten Fristen sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig verkürzt werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Verzug seitens des Dienstleisters entsteht, werden die Fristen als entsprechend verlängert vereinbart.

3.6 Bei technisch bedingten Ausfallzeiten, die nicht durch den Dienstleister zu vertreten oder zu beeinflussen sind (z.B. Ausfall von Servern oder Internetanbindungen), verlängern sich vereinbarte Fristen.

3.7 Widerrufsrecht – Vereinbarungen können innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden. Zur Wahrung der Frist, die nach Absendung einer Bestellung per E-Mail, Fax oder Brief Gültigkeit erfährt, genügt die rechtzeitige Absendung an die Firmenanschrift, bzw. Faxnummer oder E-Mail Adresse.

3.8 Bei vorzeitigem Abbruch (bei vorzeitiger Kündigung) eines Auftrages werden die bis dahin angefallenen Kosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt, wenn die Ursache des Abbruchs nicht durch den Dienstleister zu vertreten ist. Falls eine Vorauszahlung geleistet wurde, wird diese zur Deckung aller Aufwände gänzlich veranschlagt und nicht zurückerstattet – auch dann nicht, wenn sich das Projekt noch in der Entwurfsphase befand, da hier die meiste konzeptionelle Arbeit, intensive Beratung (Übermittlung von Know-How) und Ressourcen-Einplanung stattfinden.

§ 4. Angebote, Preise, Daten

4.1 Sämtliche von dem Dienstleister abgegebenen Angebote sind freibleibend. Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen durch den Dienstleister werden diese für den Dienstleister verbindlich. Falls nicht anders beschrieben, beziehen sich die Preisangaben auf folgende Voraussetzungen:

4.2 Für den Auftrag zu verwendende Daten (Bilder, Texte, technische oder kalkulatorische Spezifikationen) werden vom Auftraggeber als fertige, verarbeitungsfähige elektronische Daten zur Verfügung gestellt. Der eventuelle Aufwand für die elektronische Erfassung von Daten, die in Form von händischen Skizzen oder Screenshoots vom Auftraggeber vorgelegt werden, wird zusätzlich mit dem aktuell geltenden Programmier-Stundensatz berechnet.

4.3 Soweit Daten, gleich in welcher Form, an den Dienstleister übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Kopien zu seiner Sicherheit her. Für den Verlust dieser Daten übernimmt der Dienstleister keinerlei Verantwortung.

§5. Zusatzleistungen, Fremdleistungen

5.1 Die Änderungen von Projekt- oder Support-Spezifikationen, die nach Beauftragung zu weiteren Zusatzleistungen z.B. zur Änderung oder Erweiterung von Datenstrukt